Britischer Außenminister unterzeichnet wegweisende Gemeinsame Erklärung mit Deutschland
In einer Gemeinsamen Erklärung mit Deutschland verpflichtet Großbritannien sich zu einer engeren künftigen Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Außenminister Dominic Raab und Bundesaußenminister Heiko Maas unterzeichneten heute, 30. Juni 2021, eine Gemeinsame Erklärung zur außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit.
Die Gemeinsame Erklärung führt gemeinsame Schwerpunkte und Vorhaben Großbritanniens und Deutschlands zu einer Reihe von Themen auf, darunter Klimaschutz, China und der indopazifische Raum sowie die gemeinsamen Werte. Es ist die erste bilaterale Vereinbarung dieser Art zwischen Großbritannien und Deutschland zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen.
Die Unterzeichnung fällt in eine Woche, in der Bundeskanzlerin Merkel am Freitag zu einem offiziellen Besuch in Großbritannien erwartet wird.
Außenminister Dominic Raab sagte:
Deutschland ist ein unverzichtbarer Verbündeter, und wir gehen globale Probleme vom Klimawandel bis hin zu humanitären Krisen gemeinsam an. Die Gemeinsame Erklärung wird unsere bilaterale Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik für die kommenden Jahre stärken.
Die Gemeinsame Erklärung erstreckt sich auf mehr als 20 einzeln aufgeführte Themen, ein Zeichen für die Entschlossenheit beider Länder, in Fragen von globaler Bedeutung weiterhin eine Führungsrolle zu übernehmen. Dazu gehört auch der gemeinsame Wunsch, die Zusammenarbeit im humanitären Bereich zu verstärken, um besser auf Krisen reagieren zu können. So wollen Großbritannien und Deutschland ihr Vorgehen abstimmen, um in Ländern, die von Hungersnöten bedroht sind, Beschränkungen des humanitären Zugangs und Schutzes aus dem Weg zu räumen; außerdem setzen sie verstärkt auf vorausschauende Ansätze zur Bewältigung von Krisen.
Die Erklärung sieht auch einen jährlichen Strategischen Dialog der Außenminister vor, der „ein hohes Maß an Zusammenarbeit und Abstimmung in allen Fragen der Außenpolitik“ gewährleisten soll.
Deutschland ist der zweitgrößte Handelspartner Großbritanniens, und jede fünfte internationale Publikation deutscher Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geht auf eine Kooperation mit britischen Institutionen zurück. Großbritannien und Deutschland arbeiten in außen- und sicherheitspolitischen Fragen eng zusammen, sowohl bilateral als auch in multilateralen Gremien wie der NATO, der G7 und den Vereinten Nationen. Deutschland wird im nächsten Jahr die G7-Präsidentschaft von Großbritannien übernehmen.