Botschafterrede in Osnabrück: Die britische Vision für Europa
Rede des britischen Botschafters Sir Simon McDonald, Salon de la Vie, Osnabrück, 7. Oktober 2014
© SOD/Juri Reetz
Es gilt das gesprochene Wort
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
vielen Dank für den freundlichen Empfang. Es ist eine Ehre, hier zu sein und mit Ihnen über Deutschland, Großbritannien und Europa zu sprechen. Ich bin jetzt seit vier Jahren in Deutschland und habe in dieser Zeit einige deutsche Lieblingswörter gesammelt. Ich mag zum Beispiel das schöne Wort „Floskel“, für das es keine direkte Übersetzung ins Englische gibt. Wir alle sprechen oft in „Floskeln“ – manchmal aus guten Gründen. Mein heutiges Thema verdient aber keine Floskeln.
Ich werde also versuchen, möglichst eindeutig unsere - die britische - Perspektive auf Europa und die Europäische Union darzustellen. Sie wissen, dass es eine andere Perspektive als die Deutsche ist. Warum eigentlich? Ich will versuchen, die historischen Ursachen darzustellen. Denn nur wenn wir die Ursachen für unsere unterschiedlichen Ansätze in Europa verstehen, können wir sie in Einklang bringen.
Zunächst einmal müssen wir anerkennen, dass unsere beiden Länder mit „Europa“ verschiedene Vorstellungen und Erzählungen verbinden.
In Deutschland wird Europa als Garant von Frieden, Stabilität und Wohlstand präsentiert. Als Versicherung gegen eine Wiederholung der Vergangenheit. Als Lösung für die so genannte „deutsche Frage“, die in der Vergangenheit zu oft zu Kriegen und Konflikten führte. Als Hoffnung für die Zukunft. Nach der Erfahrung des Faschismus hat Deutschland Thomas Manns Empfehlung umgesetzt: Es hat ein europäisches Deutschland statt eines deutschen Europa aufgebaut.
In Großbritannien haben wir eine andere Perspektive.Weil ich Historiker bin, bezieht sie sich auf unsere Geschichte. Es ist wichtig zu wissen, dass sich Großbritannien für eine lange Zeit seiner Geschichte nicht primär als Teil von Europa verstanden hat. Sondern als Zentrum eines Weltreiches und, später, als Bestandteil einer globalen, Englisch-sprachigen Gemeinschaft. Diese Selbst-Einschätzung hat bis nach dem Zweiten Weltkrieg dominiert.
Sie kennen die berühmte Europa-Rede von Churchill, die er 1946 an der Universität Zürich gehalten hat. Er forderte, ich zitiere, „eine Art Vereinigte Staaten von Europa zu errichten“. Diese Stelle wird in Deutschland oft und gerne zitiert. Wieso, so fragen viele, ist Großbritannien heute so skeptisch gegenüber Europa, wenn es doch ein Brite war, der diese radikale Europa-Idee vertrat?
Aber es ist wichtig, die ganze Rede zu kennen. Churchill forderte zwar europäische Integration – aber ohne Großbritannien. Das englisch-sprachige Commonwealth, die USA und die Sowjetunion sollten zwar „Freunde und Förderer des neuen Europa sein“, aber Frankreich und Deutschland, so Churchill, „sollten die Führung übernehmen.“
Und tatsächlich war ja Großbritannien bei den Anfängen der Europäischen Integration nicht beteiligt. Weder bei der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl noch bei den den Römischen Verträgen. Für die britische Politik und Bevölkerung war es damals ganz normal, das wir nicht dabei waren. Was hat sich bis 1961 verändert, als Großbritannien seinen ersten Beitritts-Antrag stellte? Die Antwort ist einfach: Großbritanniens Platz in der Welt und die Möglichkeiten, seine Interessen zu vertreten.
Dazu ein anderes Zitat. Dean Acheson, der US-amerikanische Außenminister unter Truman, sprach 1962 eine unbequeme Wahrheit aus: „Great Britain has lost an Empire and has not yet found a role“. Zwischen der Unabhängigkeit Indiens 1947 und der Unabhängigkeit der Vereinigten Arabischen Emirate 1971 verlor Großbritannien fast sein gesamtes Empire. Auch unser Verhältnis zur USA hat sich in diesen Jahren verändert. In der Suez-Krise mussten wir erfahren, dass die Beziehung zu Washington nicht so eng war, wie viele dachten.
Wir benötigten also eine geostrategische und –politische Neuausrichtung. Europa war unsere naheliegende, unsere einzige Wahl. Großbritannien hat in den Sechzigern zweimal einen Antrag auf Beitritt zur EWG gestellt – zweimal legte Präsident de Gaulle sein Veto ein. Die britische Regierung gab dennoch nicht auf. Vor allem Premierminister Edward Heath war überzeugt, dass Großbritannien letztlich Teil der europäischen Architektur sein musste. Er war erfolgreich: 1973 trat Großbritannien schließlich der EWG bei.
Die politische Führung in London war von der Notwendigkeit dieses Schritts überzeugt. Die britische Bevölkerung war es nicht. Warum? Im Großbritannien der Siebziger Jahre herrschte eine bedrückende Stimmung. Der Beitritt zur EWG geschah in dem Moment, in dem viele Briten ihr Land mit geopolitischem und wirtschaftlichem Niedergang assoziierten. Das Gefühl, einer Union beizutreten, nur weil man keine andere Wahl hat, ist keine gute Startvoraussetzung.
Dazu kommt, dass die ersten Erfahrungen mit Europa in den Jahren nach dem Beitritt für viele Briten negativ ausfielen. Schauen wir uns die heutige Europäische Union mit ihren 28 Mitgliedstaaten an. 27 davon haben nach ihrem Beitritt zur Union einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Die einzige Ausnahme ist Großbritannien. In den Jahren nach dem Beitritt befanden wir uns in einer der schwersten wirtschaftlichen Rezessionen unserer Geschichte.
Großbritannien und Deutschland haben also ganz unterschiedliche Ausgangserfahrungen mit der europäischen Integration gemacht. Die Anfänge Deutschlands in Europa fallen in die Zeit des Wirtschaftswunders, eine Zeit des Optimismus und Aufbruchs. Im Großbritannien war das Gegenteil der Fall.
Bis jetzt war ich eher negativ. Das würde die britische Perspektive auf Europa aber falsch darstellen. Wir Briten glauben an Europa. Wir wissen, dass unser Platz in Europa ist. Wir haben die großen Errungenschaften der EU immer unterstützt.
Wir waren und sind zum Beispiel ein leidenschaftlicher Befürworter des Binnenmarktes, der Hunderten Millionen Menschen Wohlstand, Arbeitsplätze, Aufstiegschancen und Rechtssicherheit gebracht hat. Wir waren und bleiben ein großer Unterstützer des Erweiterungsprozesses, mit dem viele Menschen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa Frieden, Stabilität und Sicherheit gewonnen haben. Obwohl wir den Euro nicht eingeführt haben haben wir aufgrund des großen Handelsvolumens ein hohes Interesse an einer erfolgreichen Eurozone. Und wir arbeiten mit unseren europäischen Partnern zusammen, um unsere Werte zu verteidigen, in der Ukraine, im Nahen Osten und in Afghanistan.
Wir wollen also, dass Europa seine einzigartige Erfolgsgeschichte fortsetzt und ausbaut. Wir glauben aber nicht, dass dies nur mit immer weiterer Integration und Kompetenzverlagerung nach Brüssel erreicht werden kann. Viele betrachten die weitere Vertiefung der Union, also die Verlagerung von Entscheidungen von der nationalstaatlichen auf die europäische Ebene, heute als natürliche Form der europäischen Integration. Das ist falsch. Wir müssen anerkennen, dass Nationen und nationale Identitäten weiterhin eine große Rolle spielen. Wir dürfen sie nicht umgehen und versuchen, eine europäische Identität zu erzwingen.
Das Referendum in Schottland ist ein gutes Beispiel. Es hat Fragen aufgeworfen, die über Großbritannien hinausreichen.
Es hat zum Beispiel gezeigt, welche große Bedeutung Identität für viele Bürger hat. Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie selbstverständlich es für viele Deutsche ist, mehrere Identitäten zu haben: eine lokale, regionale, nationale und europäische. In Großbritannien ist das anders. Für Jahrhunderte war allein London unser politisches, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum. Schottland hat erst seit dem Ende des Zwanzigsten Jahrhunderts eigene politische Kompetenzen erhalten. Das klare Ja der Schotten zur Union zeigt, dass sie sich nun als Schotten und Briten begreifen. Ich bin mir sicher, dass sich die Briten auch als Europäer sehen, wenn sie erkennen, dass ihre Identität ernst genommen wird.
Das Referendum hat auch gezeigt, wie Fragen der Identität demokratisch verhandelt und abgestimmt werden können. Das ist gelebte Demokratie. Wir Briten scheuen uns nicht davor, zu einer wichtigen Frage die Meinung der Bevölkerung einzuholen. Die leidenschaftliche Diskussion in Schottland hat natürlich erkennen lassen, dass zwischen Bürgern und Regierung eine Lücke klafft. Nicht nur in Schottland fühlen sich viele zu weit entfernt von Entscheidungsträgern und Politik. Für viele in Edinburgh scheint London weit weg zu sein. In meiner Heimatstadt Salford ist das zwar nicht der Fall - aber dort ist Brüssel weit weg.
Die Lösung für diese Herausforderung ist Subsidiarität – eine deutsche Erfindung. Die klare Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist das Originalmodell, das andere kopieren. In Europa fehlt bisher eine klare und überprüfte Kompetenzverteilung. Seit dem Beginn der Europäischen Integration sind Kompetenzen zum Beispiel immer nur nach Brüssel gewandert, nie zurück.
Was ist die Alternative? Ich möchte drei Punkte ansprechen, in denen wir konkrete, effiziente Verbesserungen erreichen können – ohne, dass immer mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagert werden müssen.
Ich fange mit Legitimität an. Obwohl das Europäische Parlament seit 1979 immer mehr Kompetenzen erlangt hat, ist die Wahlbeteiligung immer weiter zurückgegangen. Nicht einmal jeder hundertste Bürger kennt seinen Europa-Abgeordneten. Was können wir dagegen tun? Wir wollen, dass die nationalen Parlamente stärker in den europäischen Entscheidungsprozess eingebunden werden, so wie das der Europäische Rat im Juni beschlossen hat. Wir wollen, dass Parlamente zusammenarbeiten können, um der Kommission Vorschläge zu unterbreiten oder ihre Vorhaben zu überprüfen.
Es reicht aber nicht, die Legitimität zu vergrößern. Europa muss den Menschen konkreten Nutzen bringen. Zum Beispiel der Binnenmarkt. Er ist einer der größten Erfolge Europas, der unserer Wirtschaft jedes Jahr 600 Milliarden Euro zusätzlich bringt. Aber es gibt noch einiges zu tun: Wir sollten ihn endlich vertiefen, erweitern und noch bestehende Handelshemmnisse abschaffen, vor allem im Dienstleistungsbereich, im Digitalem und in der Energie. Das könnte unserer Wirtschaft weitere 230 Milliarden Euro pro Jahr im Jahr hinzufügen – für jeden europäischen Haushalt umgerechnet 4000 Euro. Konsumenten könnten insgesamt mehr als 11 Milliarden Euro einsparen, wenn sie zum Beispiel online aus der ganzen Auswahl von Waren und Dienstleistungen in der EU auswählen könnten.
Wir sollten auch die Handelsabkommen mit den USA, TTIP, sowie Japan und anderen zügig und erfolgreich abschließen. Sie schaffen Chancen für unsere Unternehmen und Konsumenten und könnten die Wirtschaftskraft der EU um 275 Millionen Euro vergrößern. Es wird oft behauptet, Großbritannien wolle immer nur „weniger“ Europa. Das ist falsch: der Binnenmarkt ist ein Bereich, wo wir „mehr“ Europa wollen und brauchen, damit unsere Unternehmen Wachstum und Arbeitsplätze schaffen können.
Und schließlich wollen wir Fairness für alle Mitgliedstaaten. Die Union war immer am stärksten, wenn sie ihre Vielfalt berücksichtigt hat. Wir wollen, dass die EU-Staaten auch weiterhin verschiedene Formen der Integration nutzen können. Wir wissen zum Beispiel, dass Strukturreformen in der Eurozone notwendig sind. Diese Reformen dürfen aber nicht die Integrität des Binnenmarktes. Entscheidungen der Euro-Staaten, die den Binnenmarkt oder den EU-Haushalt betreffen, müssen die Meinungen aller berücksichtigen. Aufgrund der engen Verbindungen zwischen der Eurozone und den anderen Volkswirtschaften ist das übrigens im Interesse aller: Der größte Handelsplatz für den Euro ist Großbritannien, wo mehr als doppelt so viel Euro-Geschäfte abgewickelt werden als in der gesamten Eurozone zusammen.
Großbritannien ist überzeugt, dass die EU erfolgreicher wird, wenn wir diese Punkte – Legitimität, Wettbewerbsfähigkeit und Fairness – angehen. Zusammen mit ähnlich denkenden Mitgliedstaaten haben wir den Rat und die Kommission im Juni zu wichtigen Prioritäten verpflichtet: Alle haben sich zur Förderung des Wachstums, zu mehr Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bekannt. Wir freuen uns darauf, diese Prioritäten mit unseren europäischen Partner umzusetzen.
Vor allem natürlich mit Deutschland. Ich habe ausgeführt, wie unterschiedlich unsere historischen Erfahrungen mit der EU sind. Sie erklären unsere unterschiedlichen Ansätze in Europa. Die Bundesregierung stimmt deshalb nicht jedem unserer Ideen voll zu. Aber unsere Interessen sind miteinander vereinbar. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien waren für den Zustand Europas immer ausschlaggebend. Wenn wir unsere unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven verstehen, schaffen wir es, unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen.
Vielen Dank.