Geschlossenheit in der Iranpolitik bei E3-Treffen in Berlin
Britischer Außenminister Raab trifft heute in Berlin mit seinen deutschen und französischen Amtskollegen Maas und Le Drian zusammen.
Außenminister Raab
Der britische Außenminister Dominic Raab reist heute (19. Juni) zu Gesprächen mit seinem deutschen und französischen Kollegen nach Berlin. Schwerpunkte dieses ersten Besuchs in Berlin sind wichtige außenpolitische Themen wie Iran und Chinas geplantes Nationales Sicherheitsgesetz in Hongkong.
In Bezug auf den Iran, wird es in den Gesprächen zwischen Außenminister Dominic Raab und seinen “E3-“-Amtskollegen, dem deutschen Außenminister Heiko Maas und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian darum gehen, auf die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung für die Deeskalation der Spannungen hinzuweisen, Iran wegen seiner destabilisierenden regionalen Aktivitäten zur Verantwortung zu ziehen und Iran die Tür in eine friedliche Zukunft offenzuhalten.
Im Januar dieses Jahres lösten die E3 den Streitschlichtungsmechanismus aus, um das Atomabkommen aufrechtzuerhalten und Iran wieder dazu zu bewegen, das Abkommen einzuhalten. Sie stehen weiterhin zu diesem Prozess.
Nachdem die G7-Außenminister bereits eine gemeinsame Erklärung zu Hongkong verabschiedet hatten, werden die Außenminister auch über Chinas geplantes neues Sicherheitsgesetz in Hongkong sprechen sowie über die Notwendigkeit, China dazu zu bewegen, seinen internationalen Verpflichtungen gerecht zu werden.
Außenminister Dominic Raab erklärte im Vorfeld des Besuches:
Internationale Zusammenarbeit ist für unseren weiteren Umgang mit der Coronavirus-Pandemie unverzichtbar, ebenso für unsere Suche nach Lösungen zu Iran und Hongkong.
Das Vereinigte Königreich, Deutschland und Frankreich haben eine lange gemeinsame Geschichte, und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zur Förderung unserer gemeinsamen Werte.
Der Außenminister wird auch bilaterale Gespräche mit Heiko Maas führen, in denen es – nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU – unter anderem um eine verstärkte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen gehen wird, zum Beispiel die Lieferung von Persönlicher Schutzausrüstung im weiteren Kampf gegen das Coronavirus, beim Klimawandel und im Libyen-Konflikt.