Großbritannien und Deutschland - eine Wertegemeinschaft
Rede des britischen Außenministers Jeremy Hunt am 20. Februar bei der Konrad-Adeneuer-Stiftung, Berlin
Einführung
Ich freue mich über diese Gelegenheit, hier bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zu sprechen.
Es gibt Momente in der Geschichte, die uns daran erinnern, dass wir alle Teil von etwas Größerem sind.
An einen solchen Moment dachte ich heute Morgen bei meiner Landung auf dem Flughafen Tegel. Vor siebzig Jahren kämpften die Menschen in dieser Stadt tagtäglich darum, Westberlin während der Blockade durch Stalin am Leben zu erhalten.
Der Himmel über Berlin war überzogen von britischen und amerikanischen Flugzeugen, die mit Brennstoff, Lebensmitteln und Medikamenten beladen waren. Alle 45 Sekunden, Tag und Nacht, landete oder startete ein Flugzeug.
Elf Monate lang unterhielten Piloten, die früher Bomben auf Berlin abgeworfen hatten, die größte humanitäre Luftbrücke der Geschichte und lieferten 2,3 Millionen Tonnen Versorgungsgüter.
Um dieses hohe Aufkommen bewältigen zu können, hatte Berlin anfangs nicht genug Start- und Landebahnen.
Also bauten die Berliner mit eigenen Händen den Flughafen Tegel, sie brauchten nur 90 Tage für den Bau der Start- und Landebahn, die damals die längste in Europa war.
Der verheerende Krieg zwischen unseren Ländern lag nur wenige Jahre zurück.
Und dennoch waren wir vereint.
Vereint durch gemeinsame Werte.
Und vereint in unserem Widerstand gegen jene, die sie zu zerstören suchten.
Die Berliner überwanden diese Feuerprobe und verwandelten die Stadt in eine “verteidigte Insel der Freiheit”, wie Präsident Kennedy sie später bezeichnete.
Mit dem Fall der Mauer vor dreißig Jahren endete Berlins Dasein als Insel. Angesichts der Menschenmassen, die 1989 durch das Brandenburger Tor strömten, führten uns Berlin und seine Bewohner vor Augen, dass wir die Freiheit nie als selbstverständlich betrachten dürfen.
Diese Ereignisse machen deutlich, dass manche Werte eine Gültigkeit haben, die über Individuen, Staaten oder Gruppen von Staaten hinausgeht.
Und ja, auch über den Brexit hinaus – auch wenn uns das als große Herausforderung erscheinen mag.
Wertegemeinschaft
Denn unabhängig von den Verträgen oder Organisationen, denen unsere beiden Länder beitreten oder aus denen sie ausscheiden könnten, beruht unsere Freundschaft doch auf etwas unendlich Wichtigerem und Dauerhafterem.
Großbritannien und Deutschland schätzen die gleichen Freiheiten, verteidigen die gleichen Werte, respektieren die gleichen Rechtsgrundsätze und sind mit den gleichen Gefahren konfrontiert.
Wir sind einander nicht einfach durch Institutionen verbunden, sondern vielmehr durch die Überzeugungen, die zur Gründung dieser Institutionen geführt haben: Demokratie, Offenheit und Gleichheit vor dem Gesetz, unabhängig von Rasse, Klasse, Geschlecht oder Sexualität.
Der in Österreich geborene Philosoph Karl Popper definierte das Wesen einer offenen Gesellschaft folgendermaßen: „Unser Stolz sollte es sein, dass wir nicht eine Idee haben, sondern viele Ideen, gute und schlechte; dass wir nicht einen Glauben haben, nicht eine Religion, sondern viele, gute und schlechte. … Es ist nicht die Einheit der Idee, es ist die Vielheit der Ideen, der Pluralismus, auf den wir im Westen stolz sein sollten.“ Insbesondere glauben Großbritannien und Deutschland an den Pluralismus als den besten Weg, die positive Kraft des menschlichen Geistes zu entfesseln.
Das ist nichts Neues.
Wir haben diese Ideale schon geteilt, bevor Großbritannien 1972 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beitrat.
Und wir werden sie auch 2019 teilen, wenn wir die Europäische Union verlassen.
Denn Großbritannien geht nirgendwo hin – wie ich in meiner Antwort auf den wunderbaren Brief, den Annegret Kramp-Karrenbauer, Prof. Dr. Norbert Lammert und andere prominente Deutsche im vergangenen Monat der Zeitung The Times geschrieben haben, betont habe.
Wir verlegen unsere Insel nicht auf die andere Seite der Erde.
Unsere beiden Länder werden vielleicht nicht mehr durch die Strukturen der Europäischen Union miteinander verbunden sein, bleiben aber Teil einer größeren Gemeinschaft, einer Gemeinschaft der Werte.
Wir bleiben Staaten, die nicht allein durch Institutionen vereint sind, sondern durch Überzeugungen: den Glauben an Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.
Eine Gemeinschaft, die nicht nur an diese Ideale glaubt, sondern auch bereit ist sie zu verteidigen, wie es mein Vorgänger Ernest Bevin bewiesen hat, als er die NATO mitbegründete.
Der Erfolg des regelbasierten Systems
Er gehörte – wie Konrad Adenauer – jener Generation humanitär denkender und weitblickender Politiker an, die durch die Schaffung einer Reihe von Regeln und Institutionen – darunter die Vereinten Nationen, die Weltbank und die spätere Welthandelsorganisation –, ein Zeitalter gestaltet haben, das nicht von Blutvergießen, sondern von Frieden und Wohlstand geprägt sein sollte.
Die Ziele der nach 1945 entstanden Weltordnung wurden vom ehemaligen Berliner Bürgermeister und deutschen Bundeskanzler Willy Brandt so zusammengefasst:
„Ich bekenne mich nachdrücklich zu den universellen Prinzipien des allgemeinen Völkerrechts… Sie haben in den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen ihren verbindlichen Ausdruck gefunden: Souveränität, territoriale Integrität, Gewaltlosigkeit, Selbstbestimmungsrecht der Völker.“
Nach allen objektiven Kriterien ist diese internationale Ordnung erstaunlich erfolgreich gewesen.
Trotz des Blutvergießens in Syrien und anderswo ist die Zahl der konfliktbedingten Todesfälle als Anteil an der Weltbevölkerung zwischen 1984 und 2016 um erstaunliche 80 Prozent gesunken.
Der relative Frieden hat es Millionen von Menschen ermöglicht, dem Elend zu entkommen.
Als ich geboren wurde, lebte die Hälfte der Menschheit in absoluter Armut, heute sind es weniger als 10 Prozent.
Die Lebenserwartung ist sprunghaft gestiegen, und seit 2000 wurden allein 1,1 Milliarden Menschen erstmals an das Stromnetz angeschlossen.
Das regelbasierte System ist nicht etwa ein zynisches Konstrukt, das nur dazu entworfen wurde, die Interessen des Westens zu vertreten. Und die größten Verlierer, wenn man es in die Brüche gehen ließe, wären auch nicht die westlichen Länder.
Wenn ich also nach der Rolle Großbritanniens in der Welt nach dem Brexit gefragt werde, sage ich Folgendes: Wir werden die bemerkenswerten und vielfältigen Verbindungen auf der ganzen Welt, die die Geschichte unserem Land hinterlassen hat, zum Einsatz bringen.
Sei es durch unsere europäischen Freunde, unsere atlantischen Verbündeten oder die Staatenfamilie des Commonwealth – wir werden darauf hinarbeiten, die Demokratien der Welt zusammenzuschließen. Nur wenn wir durch eine unsichtbare Kette gemeinsamer Werte verbunden sind, werden wir stark genug sein, um die Herausforderungen zu bewältigen, mit denen wir konfrontiert sind; und stark genug, um eine internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, die der Menschheit so gute Dienste geleistet hat.
Bedrohungen des regelbasierten Systems
Gerade jetzt wäre es ein Riesenfehler, wenn Europa zulassen würde, dass der Brexit und andere interne Herausforderungen unseren Blick nach innen richten.
Denn wenn wir nach innen schauen, werden unsere Gegner sich Chancen ausrechnen.
Russland hat gegen das Verbot verstoßen, Territorium gewaltsam in Besitz zu nehmen, indem es eine europäische Grenze neu gezogen und 10.000 Quadratmeilen ukrainisches Gebiet annektiert hat.
Nach der Einnahme der Krim stationierte Russland dann Truppen und Panzer in der Ostukraine und schürte damit einen Konflikt, der fast 11.000 Todesopfer gefordert und 2,3 Millionen Menschen vertrieben hat.
Gleichzeitig wurde das seit fast einem Jahrhundert, dem Jahr 1925, geltende weltweite Verbot des Einsatzes chemischer Waffen in Syrien immer wieder verletzt – und sogar auf dem Boden meines eigenen Landes.
Unterdessen ist der Vormarsch der Demokratie nach dem Fall der Berliner Mauer zum Stillstand gekommen und hat bereits den Rückwärtsgang eingelegt.
In den zwei Jahrzehnten nach 1989 gab es 29 neue Demokratien. In diesem Jahrhundert war es anders: laut einem Bericht von Freedom House von voriger Woche war 2018 das 13. Jahr in Folge, in dem die politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten auf der ganzen Welt zurückgedrängt wurden.
Wir dürfen nie davon ausgehen, dass der Bogen der Geschichte automatisch zu Demokratie und Liberalismus führt.
Kluge Entscheidungen einer Generation von Politikern im letzten Jahrhundert haben die Welt, wie wir sie heute kennen, geprägt. Die Frage ist, ob die heutige Generation von Politikern das Gleiche tun wird.
Die britisch-deutsche Zusammenarbeit
Aus diesem Grund ist es von vorrangiger Bedeutung, dass Großbritannien und Deutschland in engem Schulterschluss arbeiten.
Und da gibt es viel Positives zu vermelden:
Gemeinsam halten wir das Atomabkommen mit dem Iran aufrecht, und im Ergebnis den Iran kernwaffenfrei und die Welt sicherer,
gemeinsam stemmen wir uns gegen das Übel chemischer Waffen, von Salisbury bis Syrien, indem wir sicherstellen, dass Länder, die solche furchtbaren Waffen einsetzen, dafür immer einen sehr hohen Preis zu zahlen haben,
gemeinsam halten wir am Pariser Klimaschutzabkommen fest und sorgen dafür, dass die künftigen Generationen nicht den Preis für unseren heutigen Wohlstand zahlen müssen,
gemeinsam setzen wir uns für einen dauerhaften Frieden im Westbalkan ein – an meinem ersten Tag im Amt als Außenminister traf ich Bundeskanzlerin Merkel bei einem Gipfel in London zur Zukunft dieser Region. Bundeskanzlerin Merkel wandte sich an mich und sagte: „Congratulations, if that’s the right word.“
Gleichzeitig arbeiten unsere Sicherheits- und Polizeidienste leise und unermüdlich zusammen, um unsere Bürger und unsere europäischen Freunde vor Terrorismus und organisierter Kriminalität zu schützen.
Unsere Diplomaten werden Seite an Seite ausgebildet. Erst letzte Woche nahmen 76 britische und deutsche Diplomaten an einem gemeinsamen Kurs im britischen Außenministerium in London teil.
Unsere Soldaten sind gemeinsam in Afghanistan im Einsatz, wo Deutschland das zweitgrößte Truppenkontingent für diese NATO-Mission stellt.
Unsere Soldaten schützen die Ostgrenze der NATO, wobei Großbritannien das größte Kontingent der „verstärkten Vornepräsenz“ in Polen und den baltischen Staaten stellt.
Manche in Deutschland sehen unsere Entscheidung, aus der EU auszutreten, als einen Rückzug: einen Rückzug von der Weltbühne und von unseren gemeinsamen europäischen Sicherheitsinteressen.
Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.
Großbritannien bleibt auch weiter die einzige europäische Nation, die die von den Vereinten Nationen und der NATO vereinbarten jeweiligen Ziele erfüllen, nämlich 0,7% des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit, 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung und 20% unseres Verteidigungsetats für die Rüstungsbeschaffung aufzuwenden.
Die Premierministerin hat bekräftigt, dass Großbritannien sich unerschütterlich und bedingungslos zur Verteidigung Europas bekennt.
Und es freut mich sehr, dass Deutschland in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden ist. Im Laufe des heutigen Tages werde ich mit Heiko Maas darüber beraten, wie unsere beiden Vertretungen in New York auf den Gebieten, auf denen wir gemeinsame Interessen haben, wie zum Beispiel Libyen und Darfur, am besten zusammenarbeiten können.
Die britische Partnerschaft mit der EU
In einer Zeit, in der sich die globale Gewichtung von Reichtum und Macht mit enormer Geschwindigkeit verschiebt, wahrscheinlich schneller denn je zuvor, dürfen wir nicht zulassen, dass der Brexit alles andere verdrängt.
Das heißt, ein geordnetes Ausscheiden aus der EU ist von allergrößter Bedeutung.
Natürlich kann man, wenn man aus einem Club ausscheidet, nicht weiter alle Vorteile genießen.
Das werden wir ja auch nicht. Nach dem Brexit wird Großbritannien nicht mehr an den Ratssitzungen der EU teilnehmen. Wir werden kein Mitspracherecht mehr haben und nicht mehr über europäische Richtlinien oder Gesetze mit abstimmen.
Aber wenn wir weiter mit unseren europäischen Freunden gegen gemeinsame Bedrohungen zusammenstehen sollen, dann darf Großbritannien auch niemals einfach wie jedes andere „Drittland“ behandelt werden.
Die zukünftige Partnerschaft mit der EU, die Großbritannien anstrebt, beginnt mit der Überzeugung, dass unsere Sicherheit unteilbar ist.
In der politischen Erklärung zu den zukünftigen Beziehungen wird eine Vision von dem engsten außenpolitischen Verhältnis skizziert, das die EU jemals mit einem anderen Land hatte, das hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst betont.
Darin steht, dass Großbritannien und die EU überall da, wo unsere Interessen übereinstimmen – was oft der Fall sein wird –, mit vereinten Kräften vorgehen werden, um die größtmögliche Wirkung zu erzielen, und das auch in Krisenzeiten.
Wir müssen auch die engstmögliche wirtschaftliche Partnerschaft aufrechterhalten, soweit das mit dem Geist des britischen Referendums und der Integrität des Binnenmarkts vereinbar ist.
Das Volumen der Handelsströme zwischen Großbritannien und der EU macht unser Wirtschaftsverhältnis zu einem der größten der Welt.
2017 belief sich der Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und den übrigen 27 Mitgliedstaaten der EU auf insgesamt 695 Milliarden Euro.
Das ist eine gewaltige Summe, die ungefähr 8% größer als der Handel der EU mit China und 12% größer als der Handel der USA mit China ist.
Millionen von Arbeitsplätzen beiderseits des Ärmelkanals hängen von diesen Handelsströmen ab, deshalb ist es im Interesse aller sicherzustellen, dass dieser Handel weiter floriert.
Manche Leute meinen, dass strategische Partnerschaften und Sicherheitspartnerschaften unberührt von den wirtschaftlichen Beziehungen weiterbestehen können. Wir sollten aber die Lehren der Geschichte nicht vergessen: Handelsbeziehungen waren immer die erste Verbindung zwischen Ländern, und sie bilden die Grundlage für alle anderen Beziehungen.
Niemand von uns sollte auch nur den geringsten Zweifel daran haben, dass ein Scheitern der Ratifizierung des Austrittsabkommens zwischen Großbritannien und der EU großen Schaden anrichten würde, wirtschaftlich wie politisch.
In den entscheidenden Wochen, die jetzt vor uns liegen, reicht es deshalb nicht, sich herauszuhalten und darauf zu hoffen, dass der Brexit sich von allein lösen wird.
Es steht einfach zu viel auf dem Spiel: wir müssen jetzt alle unser Möglichstes tun, um dafür zu sorgen, dass eine Einigung zustande kommt.
Vergangenen Samstag hielt Bundeskanzlerin Merkel ein starkes Plädoyer für die von ihr als „klassisch“ bezeichnete Weltordnung.
Sie forderte alle Länder auf, „sich einmal in die Schuhe des anderen zu versetzen“ und „zu schauen, ob man gemeinsame Win-win-Lösungen erreicht“.
Ich appelliere an unsere europäischen Freunde, in diesem Geist in dieses kritische Stadium der Brexit-Verhandlungen zu gehen.
Denn wir möchten nicht, dass die Historiker der Zukunft über unser Handeln rätseln und sich fragen werden, wie es dazu kommen konnte, dass Europa keine freundschaftliche Veränderung seiner Beziehungen zu Großbritannien – einem Freund und Verbündeten in jedem Sinne – zuwege brachte und unserem Kontinent dadurch einen schweren und vermeidbaren Schaden zufügte, genau in dem Moment, in dem die Weltordnung aus anderen Richtungen bedroht wurde.
Jetzt brauchen wir die wohlwollende und weitblickende Führung, von der Bundeskanzlerin Merkel gesprochen hat.
Wenn wir die Zukunft einer Weltordnung sichern wollen, die es unseren Ländern ermöglicht hat, jenen Frieden und Wohlstand zu genießen, der unseren Vorgängern verwehrt war – wenn wir vermeiden wollen, dass wir in den Worten von Bundeskanzlerin Merkel „in lauter Puzzlestücke auseinanderfallen“ – dann ist es grundwichtig, für einen reibungslosen und geordneten Brexit zu sorgen.
Schlussbemerkungen
Es wäre nicht richtig, den Vortrag ohne ein passendes Zitat von Konrad Adenauer zu beenden, einer herausragenden Figur in der Geschichte der Bundesrepublik und der CDU, nach der diese Stiftung benannt ist. Er sagte einmal:
„Wenn die anderen glauben, man ist am Ende, so muss man erst richtig anfangen.“
Großbritanniens Austritt aus der EU ist das Ende eines Abschnitts in unseren Beziehungen. Aber er ist auch der Beginn eines neuen Abschnitts, und wir sind entschlossen, beste Freunde zu bleiben.
Lassen Sie mich noch einmal auf den offenen Brief zurückkommen, den Annegret Kramp-Karrenbauer und andere renommierte Deutsche der Times geschrieben haben.
Die Unterzeichner fanden freundliche Worte für Großbritannien.
Ich möchte darauf antworten, dass man in Großbritannien dieselbe Bewunderung und Wärme für die Menschen in Deutschland empfindet, für Ihre Charakterstärke, Ihre Toleranz und Ihren Großmut, und für Ihre alles überragende Leistung, nämlich eine Nation aufzubauen, die gleichzeitig eine Musterdemokratie und der wirtschaftliche Motor Europas ist.
Als die 2,1 Millionen Berliner vor 70 Jahren eingekesselt und durch die Blockade abgeschnitten waren, konnten sie nicht wissen, ob sie diese Zerreißprobe überstehen und irgendwann als Sieger daraus hervorgehen würden.
Sie überlebten dank ihrer Courage und ihrem Durchhaltevermögen, unterstützt durch das resolute Handeln von Freunden, die die gleichen Ideale hatten und entschlossen waren, diese Stadt nicht aufzugeben.
Diese Freunde kamen Berlin nicht wegen irgendwelcher Verträge oder formeller Verbindungen zu Hilfe.
Sie handelten, weil es etwas Größeres, wenn auch weniger Greifbares gab, das uns damals verband und auch heute noch verbindet: die gemeinsamen Werte.
Und diese Werte bleiben die gleichen, was auch immer sich ansonsten verändert. Daran sollten wir uns in kommenden kritischen Wochen erinnern.